Nicht akzeptable Werbepartner von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN

Wo GRÜN drauf steht muss auch GRÜN drin sein.

Tja- nun is es soweit: Nach meinem Schreiben an den Bundesvorstand und die Landesvorstände bekam ich eine Mail unseres Bundesschatzmeisters zur Thematik Sponsoring bei den Grünen. Er wiederholte einfach seine Mail von Ende November nochmal...

Ich kann über diese Mail(s) nur den Kopf schütteln. Die Begründung kann und darf ich SO nicht stehen lassen.

Mit Unterstützung von Jörg, Hafis und Petra habe ich einen Antrag formuliert und mit sehr vielen Unterstützern (19 wären notwendig gewesen) fristgerecht eingereicht. Ihr findet Ihn in der Liste hier -> http://www.gruene.de/partei/bdk-in-berlin/antraege-und-tagesordnung.html oder direkt HIER-> V11

Nun bekomme ich Infos "unter der Hand", dass dieser Antrag dem Bundesvorstand nicht so "schmeckt" und man eventuell versuchen wird ihn in eine Arbeitsgruppe zu verschieben. Hintergrund: Er soll nicht in der Debatte erscheinen. Somit würde das Thema der breiten Öffentlichkeit vorenthalten, weil er ja nicht debattiert wird und im Livestream erscheint.

Dies kann ich und die Unterstützer nicht zulassen!

Würde mich Freuen wenn in der Kommentarzeile HIER auch ein paar kritische Kommentare zum Thema erscheinen! Dies ist sicher hilfreich für den Antrag.

Es gab schon ähnliche Anträge in vergangenen Jahren, die "irgendwie" etwas unter den Teppich gekehrt wurden... Bin gespannt was  mich als Delegierten und Antragsteller bei der BDK13 Ende April in Berlin beim Antragsteller Treffen erwartet.
Sicher etwas "Gegenwind"- aber das bin ich als Schwarzwälder ja gewohnt...

Dietmar

Parteispenden

Nun geht es wieder los: die "großen" Parteien gehen massiv in den Wahlkampf.

Heute Mittag in meinem Briefkasten war ein dicker, mit 0,90€ frankierter Brief von Herrn Dirk Niebel von der FDP. Mein erster Gedanke war:

Oh was will der denn von mir, so "persönlich/vertraulich"? 

Dann dachte ich an ein Schreiben im Nachgang der WJ Doppel-LaKo in Mannheim, wo er Gastredner war. Doch weit gefehlt:

Er will Spenden einfordern für seinen Wahlkampf der 4,99999% Partei

Spendenanfragen finde ich jetzt auf den ersten Blick interessant und nicht verwerflich- ich dachte schon selbst über so etwas für meine Kandidatur zur Bundestagswahl nach.
Panne finde ich, dass Herrn Niebels Team wohl einfach nur Adressen von Unternehmen gekauft hat und die komplett anschreibt. Ohne Gegenkontrolle ob die Adressen denn alle tauglich für so ein Spendenbrief sind.

Ich überlege gerade noch was ich Herrn Niebel denn so nettes zurück schreiben kann. Ideen sind herzlich willkommen- nutzt einfach die Kommentar Funktion.

Auch habe ich so nen Gedanke, einen Prozentsatz meines Einkommens zu spenden, wenn er für meinen Wahlkampf den gleichen Prozentsatz SEINES Einkommens spendet. Hätte doch was ;-)
oder soll ich doch 0,04€ spenden?

Dietmar

Listenparteitag am Wochenende in Böblingen

Am Wochenende ist Landesdelegiertenkonferenz in Böblingen. Im Volksmund auch Parteitag genannt ;-)
Eine der größten Tagesordnungspunkte an diesem Wochenende ist die Listenaufstellung für die Bundestagskandidaten zur Wahl 2013.
Meine "Bewerbung" findet ihr HIER
Über Kommentare dazu würde ich mich auch hier freuen.

Grüße,
Dietmar

Grüner Parteitag in Hannover- BDK12

(vLnR: M. Scherer, C. Michel-Biegel, D. Lust)

Tja- als Ersatzdelegierter wurde ich zusammen mit Markus Scherer für den KV Freudenstadt nach Hannover zur BDK12 geschickt.
Klingt für Aussenstehende immer nach nem Urlaub... Nur dass diese Aufgabe "BDK" am Freitagmorgen um 3:45 Uhr beginnt und am Montagmorgen um 0:30 Uhr endet wird da gerne übersehen.

Unsere Arbeit auf der BDK ist immer sehr straff terminiert: Freitag 14 Uhr bis 23 Uhr, Samstag 8 Uhr bis 0 Uhr und Sonntag dann wieder 8:30 Uhr bis 13 Uhr.

Nur mal so, zum Thema Urlaub.

Was war denn so auf der BDK?
Es wurden doch so manche Themen heiß und manche auch lauwarm diskutiert, viel gewählt nach langen Vorstellungsrunden. Interessant fand ich wieder die Workshoprunde am Freitagabend. Ich war da im Worshop zum Theme Energiewende in Europa.
Der Workshop fing gut an mit klasse Vortrag von Rebecca Harms, wurde dann aber durch schlecht Diskussionsführung eher zur Selbstbeweihräucherungsrunde für manch Anwesende im Publikum... leider.

Hermann aus Stuttgart hatte als Einziger das für mich relevante Thema angeschnitten: Wie können wir unsere Grünen Kollegen in Europa unterstützen die Energiewende zu einem Erfolg werden zu lassen? Für mich ist eine der Wichtigsten Aufgaben, das EEG und unsere EnEV weiter zu entwickeln und in die anderen Länder zu portieren. Diese beiden Werkzeuge werden noch lange nicht in ihrer Gänze ausgeschöpft und können alle massiv in der Wende unterstützen.

Leider werden diese Gesetzte gerade massiv von unserem Super EU-Kommissar Oettinger und seinen Schergen "beschossen". Es ist unglaublich wie gut dieser Mann auf der Schleimspur der Lobbyisten durch Europa geschoben wird- immer dahin wo sie es gerne hätten.
Diesem Treiben müßen wir unbedingt Einhalt gebieten- das EEG darf nicht durch dessen "Arbeit" in Gefahr geraten.

Genug gemosert- bis darauf, dass auch dieses mal wieder "Sponsoren" auf der BDK waren die ich so nicht akzeptieren kann. Doch dazu dann später mal mehr- der Stein den ich ins Rollen gebracht habe dazu, rollt gerade mächtig ;-)

Nette Grüße,
Dietmar

Jetzt ists raus: "Isch kandidiere"

Ja -so schauts aus- nach langem überlegen und vielen Gesprächen habe ich mich nun doch entschieden für den Wahlkreis 280 Freudenstadt - Calw als Bundestagskandidat für Bündnis 90 / Die Grünen zu kandidieren.

So siehts der SchwaBo in Freudenstadt
und
So siehts der SchwaBo in Nagold

Hier unser Pressetext dazu:

Kreisverbände von Bündnis 90 / Die Grünen nominieren Bundestagswahl-Kandidaten

Kreisverbände Calw und Freudenstadt tagen in Nagold

Calw, 29.10.2012

Am Samstag trafen sich die Kreisverbände Calw und Freudenstadt von Bündnis 90 / Die Grünen zur gemeinsamen Klausurtagung im Nagolder Naturfreundehaus. Neben allgemeinen landespolitischen Themen stand die Nominierung des Wahlkreis-Kandidaten zur Bundestagswahl auf dem Programm. Darüber hinaus fand am Nachmittag im öffentlichen Teil der Klausurtagung eine Diskussion für und wieder den Nationalpark Nordschwarzwald statt.

Der Calwer Kreisvorsitzende Philipp Jourdan leitete an diesem verschneiten Samstag Vormittag durch die Klausurtagung von Bündnis 90 / Die Grünen und gab den 25 anwesenden Mitgliedern aus den Kreisen Calw und Freudenstadt eine ausführliche Übersicht zum Stand diverser landespolitischen Themen. Eine rege Diskussion zu den regional relevanten Themen wie der Struktur der Krankenhäuser oder verkehrspolitischen Grundausrichtungen schloss sich an. Im Grundsatz waren sich alle Teilnehmer darüber einig, dass der straßenbauliche Erhalt Vorrang vor neuen Projekten genießen muss und solche auch nur dann angeschoben werden sollten, wenn deren Finanzierung bis zur kompletten Fertigstellung gesichert ist. Dass die Rolle des ÖPNV in diesem Bereich erheblich gestärkt werden muss, steht ebenso außer Frage. Bei vielen Themen muss jedoch festgestellt werden, dass über 50 Jahre gewachsene schwarz-gelbe politische Strukturen teils nur mühsam verändert werden können.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurde Dietmar Lust vom Kreisverband Freudenstadt einstimmig zum Bundestagswahl-Kandidaten 2013 des Wahlkreises 280, Calw, Kreis Calw und Freudenstadt gewählt. Beide Kreisverbandsvorsitzenden sicherten Dietmar Lust die volle Unterstützung im Wahlkampf zu.
In der anschließenden öffentlichen Diskussion zum Thema Nationalpark Nordschwarzwald gab der Landtagsabgeordnete Bernd Murschel zuerst einen kurzen Einblick in das Verfahren, insbesondere in die bereits erfolgten Schritte der Bürgerbeteiligung. Er betonte, dass noch nichts entschieden werde, bevor das durch die Landesregierung beauftragte Gutachten nicht veröffentlicht und ausgewertet sei.

Andreas Kubesch aus Neubulach, gelernter Förster, Energieholzunternehmer und Grünes Mitglied, legte danach seine Bedenken zum Nationalpark dar. Er bezweifelte, ob das geplante Konzept tatsächlich zur gewünschten Artenvielfalt führen wird, da kein kompakter Flächenzuschnitt möglich sei. Kubesch stellte zudem infrage, ob die Landschaft entlang der Schwarzwaldhochstraße tatsächlich noch mehr Tourismus ertragen kann und plädierte alternativ für die Ausweisung weiterer Bannwald- Einzelflächen.

Thomas Fritz und Christian Köppel, ebenfalls Grüne Vertreter aus dem Murgtal und Sprecher des Freundeskreis „Pro Nationalpark“ entgegneten ihre Argumente für das geplante Projekt. Erfahrungen mit sich selbst überlassenen Kahlflächen des Sturmes „Lothar“ zeigten durchaus, dass bedrohte Tierarten konkret wieder neue Populationen entwickeln würden, wenn ihnen genug Totholz zur Verfügung stehen würde. Thomas Friz betonte auch, dass man beim sogenannten Entwicklungsnationalpark 30 Jahre Zeit habe, um negative Begleiterscheinungen, wie Borkenkäferausbreitung und Umsatzeinbußen lokaler Sägewerke zu vermeiden.

In der anschließenden Diskussion verwies der Calwer Kreisvorsitzende Philipp Jourdan darauf, dass die alljährlichen kommunalen Forstberichte ohnehin ein Aussterben der Fichte aufgrund des Klimawandels bis 2050 prognostizierten. Auch sein Freudenstädter Kollege Marc Vogt warb dafür, die Langfristigkeit eines solchen Projektes anzuerkennen und trotz mancher Schwierigkeiten den Einstieg zu wagen. Der Fraktionssprecher im Calwer Kreistag, Joe Schwarz, verwies auf die großen Chancen für den Tourismus, wenn inmitten des Naturparks Schwarzwald Mitte/Nord der Nationalpark Schwarzwald entstehen würde.